Karneval – zwischen Toleranz und Recht

KArneval

Bis zum Aschermittwoch, den 1. März, vergnügen sich wieder zahlreiche Jecken auf Umzügen und Feiern. Doch auch wenn so manches bis dahin toleranter gesehen wird als außerhalb der Karnevalszeit, gibt es auch hier für vieles Grenzen, da die geltenden Gesetze weiter gelten. Dies belegen auch diverse Gerichtsurteile.

Dass in der Karnevalszeit manches, aber nicht alles anders ist, zeigen diverse Gerichtsurteile. Unter anderem auch beim Thema Lärmbelästigung: Während normalerweise in reinen Wohngebieten eine Lautstärke von 50 Dezibel und nachts sogar nur 35 Dezibel erlaubt sind, lässt der Gesetzgeber an besonderen Festtagen, zu denen auch die Tage mit Karnevalsumzügen gehören, häufig einen Lärmpegel von 70 Dezibel zu.

Dies zeigen unter anderem die Urteile des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Az.: 15 G 401/99), des Verwaltungsgerichts Koblenz (Az.: 1 L 141/02), des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (Az.: 6 B 10279/04) und des Amtsgerichts Köln (Az.: 532 OWI 183/96). Daher sollten die Bürger in der Karnevalszeit, insbesondere am Rosenmontag und Karnevalsdienstag, einen erhöhten Lärmpegel tolerieren – und zwar nicht nur während der Karnevalsumzüge, sondern auch hinsichtlich privater Karnevalsfeiern in der Nachbarschaft.

Karneval: Von geworfenen Kamellen bis abgeschnittenen Krawatten

Wer auf einen Karnevalsumzug geht, muss auch damit rechnen, dass er von Kamellen, die von den Umzugswagen in die Zuschauermenge geworfen werden, unglücklich getroffen wird – und zwar ohne dass er einen Schadenersatz oder ein Schmerzensgeld dafür bekommt.

Dies belegen unter anderem Gerichtsurteile des Amtsgerichts Köln, Az.: 123 C 254/10 sowie 123 C 254/10, und des Amtsgerichts Aachen, Az.: 13 C 250/05. Unter anderem wurde einem Umzugsbesucher, dem durch geworfene Karamellen ein Zahn ausgeschlagen wurde, vor Gericht keine Entschädigung durch den Veranstalter oder Werfer zugestanden. Die Begründung: Die süßen Geschosse gehören zum Karnevalsumzug dazu und müssen als solche erwartet werden.

Auch wenn es in einigen Regionen Deutschlands Brauchtum ist, dass zur Weiberfastnacht, also am Donnerstag vor Rosenmontag, Frauen den Herren die Krawatte abschneiden, sollten die betreffenden Frauen den jeweiligen Krawattenträger vorher warnen. Anderenfalls, wie aus einem Urteil des Amtsgerichts Essen (Az.: 20 C 691/87) ersichtlich ist, kann dies eine Schadenersatzklage nach sich ziehen, wenn der betroffene Mann nicht einverstanden ist, dass man seine Krawatte beschädigt.

Karneval ist keine rechtlose Zeit

Grundsätzlich bleiben auch in der Karnevalszeit die Vorschriften und Gesetze in Kraft. Das heißt, auch im Karneval dürfen Kfz-Fahrer die vorgeschriebene Promillegrenze im Straßenverkehr nicht überschreiten. Wer sich nicht daran hält, riskiert nicht nur Punkte im Fahreignungsregister (FAER), sondern auch eine hohe Geldstrafe hin zu einer Haftstrafe.

Übrigens können auch Radfahrer, die alkoholisiert auf ihr Velo steigen, wegen einer Trunkenheitsfahrt nach Paragraf 316 StGB (Strafgesetzbuch) bestraft werden. Schon ab 0,3 Promille droht auch einem Radler eine Strafanzeige, wenn er Fahrunsicherheiten aufweist oder einen Unfall verursacht.

Ab 1,6 Promille gilt ein Radler als absolut fahruntüchtig und kann bei einer Trunkenheitsfahrt mit dem Rad mit einem hohen Bußgeld und drei Punkten im FAER bis hin zum Entzug der Kfz-Fahrerlaubnis bestraft werden.

Karneval und Arbeit

Auch für Arbeitnehmer gibt es im Karneval Vorschriften, die einzuhalten sind. So gelten selbst in Karnevalshochburgen der Rosenmontag und Faschingsdienstag als normale Arbeitstage – außer im geltenden Tarifvertrag ist etwas anderes vereinbart oder der Arbeitgeber erlaubt den Arbeitnehmern frei zunehmen.

Wer freihaben möchte, muss daher beim Arbeitgeber Urlaub beantragen, wie Urteile des Arbeitsgerichts Köln (Az.: 2 Ca 6269/09) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Az.: 17 P 05.3061) belegen.

Ob Arbeitnehmer verkleidet am Arbeitsplatz erscheinen dürfen oder nicht, hängt davon ab, ob es der Arbeitgeber erlaubt. Gibt es eine Kleiderordnung oder einen vorgegebenen Kleidungsstiel vom Arbeitgeber, ist dies auch an Karneval einzuhalten. Auch wer eine Schutzkleidung benötigt, darf beispielsweise den Schutzanzug nicht gegen ein Clownskostüm während der Arbeitszeit eintauschen. (verpd)

Offizieller Onlineratgeber zur Pflege

Pflege

Die Regelungen, welche Leistungen Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen zustehen, sind in vielen Bereichen sehr komplex und damit erklärungsbedürftig. Das von jedem Bürger kostenfrei abrufbare Onlinetool des Bundesministeriums für Gesundheit, der sogenannten Pflegeleistungs-Helfer, informiert insbesondere darüber, welche gesetzlichen Leistungen es für eine ambulante Pflege gibt. Zudem informiert das Tool, was gilt, wenn mehrere Leistungen in Anspruch genommen werden.

Wer pflegebedürftig wird oder als Angehöriger einen Pflegebedürftigen pflegt, hat Anspruch auf bestimmte Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung beziehungsweise der Pflegepflicht-Versicherung. Seit 2017 hat sich diesbezüglich auch einiges geändert. Die gesetzlichen Regelungen, welche Leistungen einem im Einzelnen zustehen, sind zum Teil äußerst komplex. Viele Leistungen werden als fester oder als variabler Kostenzuschuss bis zu einem maximalen Betrag gezahlt.

Für einige Leistungen wie für das Pflegegeld und für Pflegesachleistungen gilt, je höher der Pflegegrad, in dem der Pflegebedürftige eingestuft ist, desto größer ist der maximale Kostenzuschuss für diese Leistungen. Zudem verändern sich zum Teil die Leistungshöhen, je nachdem, welche Leistungen beziehungsweise welche Leistungshöhe man bei einzelnen Leistungen in Anspruch nimmt.

Zum Teil variable Höhen bei den Pflegeleistungen

Wer beispielsweise zu Hause ambulant gepflegt wird, hat zwar Anspruch auf ein Pflegegeld – eine reine Geldleistung – und zudem auf sogenannte Pflegesachleistungen, also zum Beispiel eine Kostenbeteiligung für die Pflege durch einen professionellen ambulanten Pflegedienst. Doch je höher die Kostenübernahme für einen ambulanten Pflegedienst ausfallen soll, desto niedriger ist das ausbezahlte Pflegegeld.

Auch Kostenzuschüsse zum Beispiel für eine teilstationäre Tages- oder Nachtpflege und für sonstige Entlastungsdienste wie Fahrdienste oder Botengänge sind möglich. Und auch hier gilt, je höher die beanspruchte Kostenübernahme für die Tages- und/oder Nachtpflege, desto niedriger ist der zur Verfügung stehende Betrag für sonstige Entlastungs-Dienstleistungen wie Fahrdienste.

Zuschüsse gibt es zudem für pflegegerechte Umbaumaßnahmen sowie für eine Kurzzeit– und/oder Verhinderungspflege, beispielsweise wenn der pflegende Angehörige selbst erkrankt oder eine Auszeit benötigt. Je mehr Zuschüsse man für eine Kurzzeitpflege in Anspruch nimmt, umso weniger wird dann für eine Verhinderungspflege von der gesetzlichen Pflegeversicherung bezahlt.

Der Pflegeleistungs-Helfer

Einen Überblick, welche Leistungen die gesetzliche Pflegeversicherung für eine ambulante Pflege eines Pflegebedürftigen je nach Pflegegrad übernimmt und wie sich die Leistungshöhen verändern, wenn mehrere Leistungen in Anspruch genommen werden, gibt der Pflegeleistungs-Helfer. Dieses Onlinetool ist kostenlos im Webportal des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für jeden abrufbar.

Mittels eines strukturierten Fragenkatalogs ermittelt das interaktive Onlinetool die Leistungshöhe der passend je Pflegefall gewünschten Leistungen. Zudem zeigt das Tool an, welche Änderungen sich durch eine mögliche Kombination der verschiedenen Leistungen ergeben. Laut BMG erfahren der Pflegebedürftige und seine Angehörigen zudem, „wie sie Pflegeleistungen beantragen und wo sie sich weiter informieren können“. Auf Grundlage dieser Ergebnisse können sich die Betroffenen bei einer ihnen zustehenden kostenlosen Pflegeberatung gezielt beraten lassen.

Als Experte für die Pflegevorsorge biete ich unseren Kunden die Möglichkeit der kostenlosen Teilnahme an einem Online Webinar. Eine Kurzfassung des Webinars finden Sie auf YouTube unter folgendem Link: https://www.youtube.com/watch?v=HyLBFJAhoZ4&t=3s

Grundsätzlich ist die gesetzliche Pflegeversicherung nur eine Teilabsicherung, das heißt, es werden bei Weitem nicht alle Kosten übernommen. Die verbleibenden Kosten sind vom Pflegebedürftigen und je nach Umstand teils auch von seinen Angehörigen zu tragen. Wer sich und seine Angehörigen im Falle einer Pflegebedürftigkeit finanziell abgesichert sehen möchte, der kann mithilfe einer privaten Pflegeversicherung entsprechend vorsorgen. Je nach Vertragsgestaltung gibt es dafür auch staatliche Zuschüsse bis zu einer Höhe von 60 Euro im Jahr. (verpd)

Das hohe Risiko eines Tierbesitzers

Tierbesitzer

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (Az.: VI ZR 13/12) zeigt, wie hoch das Risiko eines Tierhalters ist, für einen Schaden, den sein Tier anrichtet, Schadenersatz zahlen zu müssen, auch wenn der Geschädigte eine Mitschuld aufgrund seines Verhaltens trägt.

Eine Frau wollte in der Reithalle auf ein Pferd steigen. Dabei kam sie zu Fall und verletzte sich erheblich. Wegen der Folgen der Verletzung verklagte sie den Besitzer und Betreiber der Reithalle, der gleichzeitig auch Halter des betroffenen Pferdes ist, vor Gericht auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von mindestens 20.000 Euro.

Der beklagte Tierhalter wies die Forderung als unbegründet zurück. Er bestritt, der verunfallten Klägerin erlaubt zu haben, das Pferd zu reiten. Die Klägerin habe ihre Verletzungen im Übrigen in erheblichem Umfang mitverschuldet, so der Beklagte. Denn sie habe weder eine Reitkappe getragen noch eine Aufstiegshilfe genutzt. Sie habe außerdem die Zügel nicht aufgenommen.

Grundsätzliche Haftungsverpflichtung

Das in der Vorinstanz angerufene Dortmunder Landgericht hat die Schmerzensgeldklage mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Klägerin nicht habe beweisen können, dass es ihr erlaubt gewesen sei, das Pferd zu reiten. Nach Ansicht des Gerichts kann es daher offenbleiben, ob die Klägerin möglicherweise ein Mitverschulden an dem Unfall trifft.

Doch dem wollte sich der in Revision angerufene Bundesgerichtshof nicht anschließen. Nach Meinung des BGH ist es für die Haftung des Beklagten nämlich unerheblich, ob sich die Klägerin mit deren Einverständnis des Pferdes bemächtigt hat. „Denn die Tierhalterhaftung gemäß Paragraf 833 Satz 1 BGB kann auch dann eingreifen, wenn sich jemand einem Tier unbefugt nähert.“ Denn Tierhalter haften nach dem genannten Paragrafen unabhängig vom eigenen Verschulden für Schäden, die ihr Tier anrichtet, in unbegrenzter Höhe.

Eine Ausnahme bilden nach Meinung der Richter allenfalls Fälle, in denen sich ein Geschädigter bewusst einer besonderen Gefahr aussetzt, indem er sich zum Beispiel einem erkennbar gefährlichen oder bösen Tier nähert oder ein Pferd zum Beispiel zum Springen oder zur Fuchsjagd nutzt. Davon war in dem zu entscheidenden Fall jedoch nicht auszugehen, sodass die Tierhalterin grundsätzlich haftet. Die Sache wurde an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dieses hat nun die Frage eines eventuellen Mitverschuldens der Klägerin zu klären.

Finanzielle Absicherung bei Schäden

Wie der Fall zeigt, ist es grundsätzlich für alle Tierhalter wichtig, eine entsprechende Haftpflichtversicherung zu haben. Denn diese hätte in diesem wie auch in anderen Fällen die berechtigten Forderungen übernommen. Zudem übernimmt eine solche Police auch die Kosten, um unberechtigte oder überzogene Forderungen abzuwehren.

In der Regel ist der Halter von kleineren Haustieren wie Katzen, Kaninchen, Hamstern oder Vögeln bei derartigen Schäden über eine bestehende Privathaftpflicht-Versicherung abgesichert, denn der Haftpflichtschutz für solche Tiere ist hier normalerweise kostenlos enthalten. Für andere Tiere wie Hunde und Pferde muss hingegen eine eigene Tierhalterhaftpflicht-Police abgeschlossen werden.

Auch das Risiko, das von exotischen und gefährlichen Tieren wie giftige Schlangen und Spinnen, die als Haustiere gehalten werden, ausgeht, wird nicht von allen Privathaftpflicht-Policen automatisch abgedeckt. Es kann auf Nachfrage entweder in die Privathaftpflicht-Versicherung gegen einen Aufpreis mitversichert werden oder, falls dies nicht möglich ist, durch eine eigene Tierhalterhaftpflicht-Police abgesichert werden. (verpd)

Drastische Konsequenzen für notorische Falschparker

20Falschparker

Einem Führerscheininhaber, der sich einer Vielzahl von Parkverstößen schuldig gemacht hat, kann unter bestimmten Voraussetzungen die Fahrerlaubnis entzogen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin mit einem jetzt bekannt gewordenen entschieden (Az.: 11 L 432.16).

Einem Autofahrer war nachgewiesen worden, innerhalb von zwei Jahren 88 Verkehrs-Ordnungswidrigkeiten begangen zu haben – davon 83 Parkverstöße. Angesichts der beharrlichen Verweigerungshaltung des Mannes, sich an die Verkehrsvorschriften zu halten, hatte die zuständige Behörde arge Zweifel an seiner Fahreignung. Sie forderte ihn daher zur Vorlage eines medizinisch psychologischen Gutachtens auf. Als er dem nicht nachkam, entzog sie ihm mit sofortiger Wirkung die Fahrerlaubnis.

Das hielt der Autofahrer angesichts der Art seiner Verstöße für ungerechtfertigt. Denn ein Anlass zur Entziehung einer Fahrerlaubnis sei nur gegeben, wenn sich ein Verkehrsteilnehmer Verstößen schuldig mache, die zu einem Eintrag ins Verkehrszentralregister führen. Er zog daher vor das Berliner Verwaltungsgericht. Dort erlitt er eine Niederlage.

Zweifel an der Fahreignung bei dauernden Falschparker

Nach Ansicht der Richter kann eine Fahrerlaubnis nicht nur bei Eintragungen im Flensburger Fahreignungsregister entzogen werden. Als Voraussetzung für einen Führerscheinentzug würden vielmehr berechtigte Zweifel an der Fahreignung eines Verkehrssünders ausreichen.

Von solchen Zweifeln müsse bei Verstößen gegen Vorschriften des ruhenden Verkehrs immer dann ausgegangen werden, wenn ein Verkehrsteilnehmer offensichtlich nicht willens sei, „die im Interesse eines geordneten, leichten und ungefährdeten Verkehrs geschaffenen Ordnungsvorschriften einzuhalten, sondern diese hartnäckig missachtet“, so das Gericht.

Charakterlicher Mangel beim Falschparker

Der Autofahrer könne sich auch nicht darauf berufen, dass angeblich ein Teil der Parkverstöße von seiner Frau begangen wurde. Denn wer nichts gegen Verkehrsverstöße von Personen unternehme, die sein Fahrzeug mit seiner Erlaubnis nutzen, beweist nach Ansicht des Berliner Verwaltungsgerichts einen charakterlichen Mangel, der ihn selbst als ungeeigneten Verkehrsteilnehmer ausweist.

Bereits im Jahr 2014 war der Verwaltungs-Gerichtshof Baden-Württemberg in einem ähnlichen Fall zu einer vergleichbaren Einschätzung gelangt. Seinerzeit ging es um einen Führerscheininhaber, dem mehr als 150 Parkverstöße vorgeworfen worden waren. Auch andere Gerichte haben unbelehrbare Falschparker in der Vergangenheit zu Fuß nach Hause geschickt. (verpd)

Mehr Fitness: So klappt’s auch mit dem Sport

Fitness

Plätzchen und Festtagsbraten haben ihre Spuren hinterlassen. Um die überflüssigen Pfunde wieder loszuwerden, setzen viele auf Sport. Das ist laut Gesundheitsexperten sinnvoll, denn wer körperlich aktiv ist, verbessert nicht nur seine Gesundheit und sein Wohlbefinden, sondern beugt auch Krankheiten vor. Damit diese sportlichen Betätigungen nicht nur ein kurzes Strohfeuer bleiben, sollte man ein paar Regeln beachten.

Wer sich regelmäßig bewegt, reduziert nach Angaben von Gesundheitsexperten das Risiko, an Übergewicht, Bluthochdruck und Herz-Kreislauf-Erkrankungen beziehungsweise an Depressionen zu erkranken. Gleichzeitig stärkt Sport die Muskeln, Sehnen, Knochen und Bänder, sorgt für eine gute Kondition und verbessert das Wohlbefinden. Vor allem Ausdauersport, der sich leicht in den Alltag integrieren lässt und der in jedem Alter begonnen werden kann, ist sinnvoll.

„Moderate und regelmäßige Ausdauerbewegung bremst den Alterungsprozess der Zellen im Gefäßsystem und erhöht so den Schutz vor Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Joggen und Intervalltraining sind dabei dem Krafttraining anscheinend deutlich überlegen. Allerdings verbessern alle Trainingsformen die körperliche Fitness“, betont der Kardiologe Dr. Christian Werner. Eine von ihm und seinen Kollegen vom Universitätsklinikum des Saarlandes Homburg/Saar durchgeführte Studie bestätigt dies.

Langsam anfangen mit der Fitness

Der wichtigste Tipp: Der Sport soll Spaß machen, also sollte man sich die passende Sportart aussuchen. Nicht jeder geht nämlich gerne joggen, schwimmen oder ins Fitnessstudio. Alternativ kann man auch Fahrrad fahren, wandern, Nordic Walking betreiben oder erst einmal mit ausgedehnten Spaziergängen beginnen. Apropos beginnen: Wer längere Zeit keinen Sport gemacht hat, sollte langsam starten.

Die Spezialisten der Deutschen Herzstiftung haben hierzu folgende Faustregel: Man sollte sich so anstrengen, dass man ins Schwitzen gerät, aber sich trotzdem noch gut mit jemandem unterhalten kann – also am besten zu zweit trainieren. Wenn man es übertreibt, droht ein Muskelkater und außerdem verletzt man sich schnell. Vor jeder Trainingseinheit sollte man sich außerdem aufwärmen und dehnen, um die Muskeln, Bänder und Gelenke zu lockern. Gesundheitsexperten empfehlen zudem das Training so zu legen, dass man nicht unter Zeitdruck steht.

Wer untrainiert ist und über 35 Jahre alt, sollte – bevor mit einer regelmäßigen sportlichen Aktivität begonnen wird – mit seinem Arzt sprechen. Je nachdem, welche Vorerkrankungen und Beschwerden vorhanden sind und welche Medikamente regelmäßig eingenommen werden, ist nämlich nicht jede Sportart geeignet. Auch bei Fieber und Infekten sollte man vorsichtig sein und sich erst dann wieder belasten, wenn die Erkrankung auskuriert ist.

Das richtige Maß führt zur Fitness

Die Deutsche Herzstiftung empfiehlt, sich vier- bis fünfmal pro Woche für etwa eine halbe Stunde zu bewegen, wobei man sich an dieses Pensum langsam herantasten kann. Die kostenlos herunterladbare Broschüre „Ratgeber zur Prävention und Gesundheitsförderung“ des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) rät: Erwachsene sollten sich pro Woche insgesamt mindestens zweieinhalb Stunden mäßig anstrengend und möglichst ausdauerorientiert bewegen oder mindestens 75 Minuten eine anstrengende körperliche Aktivität ausüben.

Wie man im Alltag ohne viel Mühe sein tägliches Bewegungspensum steigern kann, erklärt der ebenfalls kostenfrei erhältliche Ratgeber „Jeder Schritt zählt“ der Deutschen Herzstiftung, der online oder telefonisch unter 069 955128400 bestellt werden kann.

Noch mehr Informationen liefert das Portal www.in-form.de, das zum nationalen Aktionsplan „In Form – Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung“ gehört, die vom BMG und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft getragen wird. (verpd)

Wenn Nachlässigkeit die Sehfähigkeit ruiniert

Sehfähigkeit

Verliert ein Patient einen Teil seiner Sehfähigkeit, weil es sein Augenarzt versäumt hat, den Augeninnendruck zu überprüfen, so hat er einen Anspruch auf Zahlung von Schadenersatz und Schmerzensgeld. Das hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit einem veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: 26 U 107/15). Im konkreten Gerichtsfall hatte der Augenarzt es unterlassen, den Patienten zu fragen, ob er dessen Augeninnendruck überprüfen soll.

Der Nutzen einer in manchen Augenarztpraxen allen Patienten standardmäßig angebotenen Messung des Augeninnendrucks ist unter manchen Fachleuten umstritten. Die Messung dient zur Früherkennung des Grünen Stars, einer Erkrankung, die zur Erblindung führen kann. Als reine Früherkennungsmaßnahme wird sie jedoch nicht von der gesetzlichen Krankenkasse bezahlt, sondern nur wenn ein begründeter Verdacht oder ein erhöhtes Risiko besteht, dass der Patient an einem Grünen Star erkrankt ist.

In dem vom Hammer Oberlandesgericht entschiedenen Fall ging es um eine heute 19-Jährige. Sie litt seit ihrem zehnten Lebensjahr an Diabetes mellitus, einer Krankheit, die das Risiko an Grünem Star zu erkranken deutlich erhöht. Weil sich ihre Sehleistung fortschreitend verschlechterte, suchte sie eine Augenarztpraxis auf.

Dramatische Verschlechterung der Sehfähigkeit

Die Augenärztin führte zwar die bei einer Sehschwäche üblichen Untersuchungen durch, sie versäumte es jedoch, den Augeninnendruck der Patientin zu überprüfen. Das geschah erst in einer Augenklinik, in welche die Frau als Notfall aufgenommen wurde. Dort wurde festgestellt, dass sie an einem fortgeschrittenen Grünen Star erkrankt war.

Trotz mehrerer operativer Eingriffe verschlechterte sich die Sehfähigkeit der Frau von anfangs über 60 Prozent auf einen Wert unterhalb von 30 Prozent. Ihr wurde außerdem eröffnet, dass sie auf längere Sicht möglicherweise erblinden wird. Die Augenärztin war sich trotz allem keiner Schuld bewusst. Sie lehnte es daher ab, der Patientin ein von ihr verlangtes Schmerzensgeld sowie Schadenersatz zu zahlen. Zu Unrecht, urteilten die Richter des Hammer Oberlandesgerichts. Sie gaben der von der 19-Jährigen gegen die Ärztin eingereichten Klage statt.

Das Gericht wurde durch einen medizinischen Sachverständigen beraten. Es kam dabei zu dem Schluss, dass die Augenärztin angesichts der Diabetes-Erkrankung sowie der sich deutlich verschlechternden Sehfähigkeit der Klägerin dazu verpflichtet gewesen wäre, eine Gesichtsfeldmessung sowie eine Messung des Augeninnendrucks durchzuführen. Das aber habe die Ärztin versäumt.

Grober Fehler führt  zur Verschlechterung der Sehfähigkeit

Die Augenärztin habe daher einen groben Befunderhebungsfehler begangen. „Durch die verspätete Behandlung ist der noch jungen Klägerin die Möglichkeit genommen worden, ein adäquates Leben zu führen“, so das Fazit des Gerichts. Sie sei zum Beispiel bei sportlichen Aktivitäten stark eingeschränkt und könne auch nicht Auto fahren.

Die Klägerin sei außerdem unabhängig von ihren Neigungen dazu gezwungen, einen Beruf zu ergreifen, der ihrer stark eingeschränkten Sehfähigkeit Rechnung trage. Denn sie benötige einen für ihre geringe Sehkraft speziell eingerichteten Arbeitsplatz. Nach all dem hielt das Gericht ein Schmerzensgeld in Höhe von 80.000 Euro für angemessen. Die Augenärztin ist der Klägerin außerdem zum Schadenersatz verpflichtet. Wie der Fall zeigt, kann auch eine Auseinandersetzung mit einem Arzt oder einer Klinik Erfolg haben.

Wer als Patient eine Privatrechtsschutz-Police hat, muss das Kostenrisiko eines Gerichtsprozesses nicht fürchten. Denn eine solche Police übernimmt im Streitfall unter anderem mögliche Anwalts-, Gerichts- und Sachverständigenkosten, wenn der Versicherte Schadenersatz und/oder Schmerzensgeld einklagen muss. Wichtig ist, dass Aussicht auf Erfolg besteht und der Versicherer vorab eine Leistungszusage erteilt hat. Eine derartige Police leistet aber auch bei zahlreichen anderen Auseinandersetzungen.

Prüfen Sie doch in diesem Zusammenhang einmal  die Augenversicherung der ErgoDirket  unter diesem Link https://kooperation.ergodirekt.de/webberater24/produkte/krankenzusatzversicherung.html (verpd)

Gut abgesichert im Karneval

KArbeval, Fastnacht

Großes Gedränge und eine ausgelassene Stimmung gehören zu vielen Karnevals-Veranstaltungen dazu. Schnell kann es hier zu einem Unfall kommen. Welche Versicherungslösung hilft, wenn man einen anderen geschädigt hat und dafür einstehen muss oder man selbst bei einem Unfall zu Schaden gekommen ist.

Nicht nur, aber auch im Karneval gilt, dass jeder, der einen anderen schädigt, gemäß Paragraf 823 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) für alle Schäden, die er schuldhaft verursacht hat, haftet. Es haften beispielsweise nicht nur die Veranstalter, sondern auch die Teilnehmer sowie die Zuschauer von Umzügen und Festen für Schäden, die sie verursachen. Und zwar unbegrenzt bis zur Schadenhöhe.

Doch nicht immer kann man bei einem erlittenen Unfall einen anderen verantwortlich machen. In diesem Fall müsste der Verunfallte selbst für diverse Kosten, die als Folge des Unfalles anfallen, aufkommen. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) empfiehlt daher jedem zu überprüfen, ob eine ausreichende Absicherung dafür besteht, wenn man einen anderen schädigt oder auch für den Fall, dass man selbst bei einem Unfall zu Schaden kommt.

Was im Karneval bei Umzügen und Festen als Besucher …

Wer beispielsweise als Privatperson als Besucher einer Karnevalsveranstaltung einen anderen durch ein Missgeschick beziehungsweise durch ein fahrlässiges Handeln schädigt, ist durch eine bestehende Privathaftpflicht-Versicherung abgesichert. Eine solche Police übernimmt nämlich die Personen- und Sachschäden, die der Versicherte bei anderen fahrlässig verursacht hat. Außerdem wehrt eine Privathaftpflicht-Police zudem zu hohe oder ungerechtfertigte Ansprüche Dritter ab.

Zahlreiche Gerichtsurteile zeigen, dass unter anderem im Karneval nicht immer ein anderer für einen erlittenen Schaden haftet. So haften in den meisten Fällen weder der Veranstalter noch die Umzugsteilnehmer dafür, wenn ein Umzugsbesucher durch geworfene Kamellen unglücklich getroffen und dabei verletzt wird. Wird man als Besucher selbst bei einer Karnevalsveranstaltung verletzt, ohne dass ein anderer dafür haftet, ist es wichtig, ebenfalls privat abgesichert zu sein.

Denn wer durch den Unfall länger krank oder gar dauerhaft gesundheitlich beeinträchtigt ist, muss trotz möglicher Leistungen von den Sozialversicherungen mit hohen Einkommensausfällen rechnen. Mit einer privaten Unfallversicherung, einer Krankentagegeld-Versicherung, aber auch mit einer Erwerbs- oder Berufsunfähigkeits-Police lassen sich nicht nur unfallbedingte Einkommenseinbußen verhindern.

… und als Veranstalter und aktiver Teilnehmer zu beachten ist

Der GDV rät den Veranstaltern eines Karnevalsumzugs oder einer Feier zum Abschluss einer Veranstalter-Haftpflichtversicherung. Der Grund: Veranstalter und ihre Mitglieder müssen in der Regel für Schäden haften, die sich durch Fehler in der Überwachung und Leitung der Veranstaltung ereignet haben. Verunfallt beispielsweise ein Umzugsbesucher wegen einer fehlenden Absperrung, werden von der Veranstalter-Haftpflichtversicherung berechtigte Ansprüche beglichen. Die Police wehrt aber auch unberechtigte oder zu hohe Forderungen ab.

Karnevalsgruppen und -gesellschaften können mögliche Unfallverletzungen, die im Rahmen der Vereinstätigkeit die eigenen Mitglieder erleiden, mit einer Gruppenunfall-Police abdecken. Das Haftungsrisiko, das die Vereinsmitglieder und -organe während ihrer Vereinstätigkeit haben, lässt sich mit einer Vereins-Haftpflichtversicherung abdecken. Sollen Tiere wie zum Beispiel Hunde oder Pferde am Umzug teilnehmen, muss der Veranstalter dafür sorgen, dass nur „umzugsgeeignete“ Tiere eingesetzt werden.

Für den Hunde- und den Pferdehalter ist eine eigene Tierhalter-Haftpflichtpolice unabdingbar, denn diese kommt unter anderem dafür auf, wenn das Tier einen anderen verletzt. Wer mit einem Kfz an einem Karnevalsumzug teilnehmen möchte, sollte bei seinem Kfz-Haftpflichtversicherer eine entsprechende Genehmigung für die zweckfremde Verwendung einholen. Zudem gibt es von den Veranstaltern in der Regel Auflagen, die einzuhalten sind. So müssen die Kfz in der Regel verkehrs- und betriebssicher sein und dürfen bestimmte Breiten und Höhen nicht überschreiten. (verpd)

 

Die Zahnzusatzversicherung

Wir haben für Sie den Markt der Zahnzusatzversicherung getestet.

Erfahren Sie mehr in unseren kostenfreien Webinaren zum Thema.

Hier können Sie sich weiter informieren: http://www.webberater24.de/zahnversicherung/

WISO-Beitrag vom 15. April 2013 | ZDF

Infofilm – Große Pflegereform jetzt!

 

Infofilm – Große Pflegereform jetzt!

 

Ein Leistungsvergleich: Wie Demenzkranke von einer neuen Pflegeversicherung profitieren würden. Gemeinsame Kampagne von Sozialverband VdK und Deutscher Alzheimer Gesellschaft.  Hier Viedeo schauen www.grosse-pflegereform-jetzt.de bzw.  http://www.seniorconsulting.de/blog/

Pflegereform 2017 – die wichtigsten Änderungen

 

Pflegereform 2017 – die wichtigsten Änderungen

 

Die Pflegereform 2017 kommt! Aus Pflegestufe wird Pflegegrad. Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz wird der Pflegebedürftigkeitsbegriff neu definiert und ein neues Begutachtungsassessment (NBA) eingeführt. Das Video klärt Sie über die wichtigsten Änderungen auf und gibt Ihnen hilfreiche Tipps, auf was Sie jetzt achten sollten.
Weitere Information zur Pflegereform 2017 finden Sie auf:  http://www.seniorconsulting.de/blog/