Spezielle Verkehrsregeln für den Winter

Kälte oder starker Schneefall erhöhen nicht nur das Unfallrisiko beim Autofahren, sondern es gibt auch einige witterungsabhängige Regeln und Vorgaben, die ein Autofahrer einhalten sollte, um eine Strafe zu vermeiden. Denn nicht nur, wer bei Eis und Schnee mit Sommerreifen unterwegs ist, mit einem schneebedeckten Auto fährt oder bestimmte zugeschneite Verkehrszeichen nicht beachtet, muss mit einer Strafe rechnen.

Schon wenn man im Winter mit dem Wagen losfahren möchte, muss man auf bestimmte Kriterien achten, um nicht bestraft zu werden. Wer beispielsweise seinen Wagen im Stand warmlaufen lässt und damit unnötig Lärm und Abgase verursacht, kann mit mindestens zehn Euro Bußgeld bestraft werden.

Ein Guckloch auf der Frontscheibe reicht nicht

Zudem sollte man sicherstellen, dass die Frontscheibe, die Seitenfenster, die Seitenspiegel sowie Blinker, Scheinwerfer und Rücklichter möglichst schnee- und eisfrei sind. Wer nur einen Seitenspiegel hat, muss auch die Rückscheibe vor der Fahrt von Schnee und Eis befreien. Ist man zum Beispiel mit vereisten Scheiben unterwegs und schaut nur durch ein kleines Guckloch aus der Frontscheibe auf die Straße, kann dies bereits, ohne dass es zu einem Unfall gekommen ist, mit zehn Euro von der Polizei bestraft werden. Bei einem Unfall erhöht sich die Strafe auf 35 Euro.

Um sich selbst und andere nicht zu gefährden, muss zudem das Autodach vom Schnee befreit werden. Anderenfalls könnte eine Schnee- oder Eisplatte sich beim Fahren lösen und nachfolgende Verkehrsteilnehmer treffen oder beim Bremsen auf die Frontscheibe rutschen und dem Fahrer die Sicht versperren. Wer sich nicht daran hält, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 25 Euro rechnen.

Übrigens: Auch das Kfz-Kennzeichen muss komplett und nicht nur teilweise lesbar sein, anderenfalls ist eine Strafe von fünf Euro möglich. Das heißt, es darf weder stark verschmutzt noch ganz oder teilweise von Schnee bedeckt sein.

Wenn die Plakette zu den Winterreifen fehlt

Wer trotz winterlicher Straßenverhältnisse, also bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch und Eis- oder Reifglätte statt mit Winterreifen noch mit Sommerreifen unterwegs ist, riskiert ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro und einen Punkt im Flensburger Fahreignungsregister (FAER). Auch der Kfz-Halter kann zusätzlich mit 75 Euro und einem Punkt im FAER bestraft werden.

Noch teurer wird es, wenn das Fahrzeug aufgrund der falschen Bereifung den Verkehr behindert. Dann sind für den Fahrer 80 Euro fällig und natürlich kommt auch hier ein Punkt im FAER dazu. Kommt es aufgrund der falschen Bereifung sogar zu einem Unfall, kostet dies den Pkw-Fahrer 120 Euro und ebenfalls einen Punkt im FAER.

Bei Winterreifen, die maximal bis zu einer bestimmten Höchstgeschwindigkeit gefahren werden dürfen, oftmals bis 160 Stundenkilometer, muss im Auto eine Plakette im Sichtfeld des Fahrers angebracht sein. Fehlt diese Plakette, kann der Kfz-Fahrer mit fünf Euro Strafe belegt werden. Überschreitet man zudem noch die für die Winterreifen vorgegebene Höchstgeschwindigkeit, kann dies 25 Euro Bußgeld kosten.

Seine Fahrweise den Sicht- oder Wetterverhältnissen anpassen

Grundsätzlich droht auch ein Bußgeld, wenn man sich nicht den Sicht- oder Wetterverhältnissen anpasst.

Wer beispielsweise trotz Schneematsch oder Eisglätte auf der Fahrbahn auf der Landstraße mit 100 Stundenkilometern fährt, also der Geschwindigkeit, die bei einer trockenen Landstraße ohne Geschwindigkeits-Beschränkung erlaubt wäre, muss mit 100 Euro und einem Punkt im FEAR rechnen. Kam es deswegen zu einem Unfall, sind es 145 Euro und ein Punkt im FEAR.

Bei Sichtweiten von unter 50 Metern durch starken Schneefall muss man seine Geschwindigkeit wie bei entsprechenden Sichtbehinderungen durch starken Regen oder Nebel anpassen und darf außerorts maximal 50 Stundenkilometer fahren. Wer sich nicht daran hält, muss je nachdem, wie hoch die Geschwindigkeits-Überschreitung war, bis zu drei Punkten im FEAR rechnen.

Verschneite Verkehrszeichen

Sind Verkehrszeichen verschneit und deshalb unleserlich, verlieren sie nicht automatisch ihre Gültigkeit. Schilder, die aufgrund ihrer äußeren Form eindeutig zu identifizieren sind, wie das achteckige Stopp- oder das auf der Spitze stehende, dreieckige Vorfahrt-achten-Verkehrszeichen, behalten weiter ihre Gültigkeit, so das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Az.: III-3RBs 336/09). Nur Verkehrszeichen, die aufgrund ihrer Form mehrere Bedeutungen haben können, verlieren ihre Verbindlichkeit, wenn sie verschneit sind, so ein Urteil des Bayerischen OLG (Az.: 1 ObOWi 127/84).

Zu diesen Schildern zählen dreieckige Gefahren– sowie runde Verbots- oder Beschränkungszeichen wie Schilder zur Geschwindigkeits-Beschränkung. Allerdings ist diese Regelung nicht als Freibrief zu verstehen, denn jeder Fahrer muss sein Tempo an die jeweiligen Straßen- und Witterungsverhältnisse anpassen. Von Ortskundigen erwartet man zudem, dass sie, wenn sie regelmäßig bestimmte Strecken fahren, die dortigen Verkehrszeichen und Einschränkungen kennen.

Sie müssen sich daher auch an die Beschränkungen und Vorschriften halten, selbst wenn die Verkehrsschilder verschneit und nicht zu lesen sind, wie mehrere Gerichtsurteile belegen. Wichtig für alle: Parkverbotsschilder behalten ihre Gültigkeit, selbst wenn sie vom Schnee bedeckt sind, wie das Urteil des Bundesverwaltungs-Gerichtes (Az.: 3 C 10.15) zeigt. Denn es sei unter Umständen einem Fahrer zuzumuten, ein vorhandenes Schild vom Schnee zu säubern, um zu kontrollieren, ob das Fahrzeug dort geparkt werden darf oder nicht.

Registrierungspflicht für Drohnennutzer

 Zum 31. Dezember 2020 tritt eine neue Drohnen-Verordnung in Kraft, die auch für private Drohnennutzer gilt. Sie regelt nicht nur, welche Kriterien beim Fliegen einer Drohne einzuhalten sind, sondern auch, dass es für Drohnenpiloten eine Registrierungspflicht beim Luftfahrt-Bundesamt gibt. Das gilt auch schon für Nutzer von kleinen Drohnen, die weniger als 250 Gramm wiegen, sofern sie mit einer Kamera ausgestattet sind.

Zum 31. Dezember 2020 tritt eine neue Drohnen-Verordnung in Kraft, die die bisherige ersetzt und mit Ausnahme der teils länderspezifischen Drohnenflug-Beschränkungs- oder -verbotsgebiete in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sowie in der Schweiz, Norwegen und Island gilt. Wer sich nicht an die gesetzlichen Regelungen hält, riskiert unter anderem ein hohes Bußgeld und/oder strafrechtliche Konsequenzen.

Geregelt ist hier unter anderem, unter welchen Voraussetzungen Drohnen für bestimmte Anwendungen genutzt werden können, aber auch, dass der Drohnenpilot registriert werden muss. Für Bestandsdrohnen gibt es zum Teil Übergangsfristen, wann welcher Drohnenführerschein notwendig ist. Zu den größten Änderungen gehören eine Registrierungspflicht für Drohnennutzer, eine Erhöhung der maximalen Flughöhe und eine Einteilung der Drohnen in unterschiedliche Kategorien oder Risikoklassen, nach denen sich auch der erlaubte Anwendungsbereich richtet.

Einordnung vorhandener Drohnen in Kategorien

Gemäß der neuen Drohnen-Verordnung werden bereits vorhandene Drohnen in drei Anwendungskategorien mit Unterkategorien eingeteilt – Letztere orientieren sich unter anderem nach der Anwendung und den Gewichtsklassen. Die für Hobbypiloten zutreffende Kategorie ist die sogenannte „Open“-Kategorie. Hierunter fallen alle Drohnen, die ohne eine Betriebsgenehmigung im gesetzlich vorgegebenen Rahmen genutzt werden können.

In die Unterkategorie A1 fallen Drohnen mit einer Höchstabflugmasse (Gewicht) von unter 900 Gramm, in A2 Drohnen mit weniger als vier Kilogramm Gewicht und in A3 Drohnen mit unter 25 Kilogramm Höchstabflugmasse.

Neben der Anwendungskategorie „Open“ gibt es noch die Kategorie „Specific“ für Drohnenflüge, die Vorgaben der Kategorie „Open“ überschreiten – beispielsweise, wenn damit Transporte durchgeführt oder Flughöhen von über 120 Metern überschritten werden sollen. Die dritte Anwendungskategorie ist die Kategorie „Certified“. Hierunter fallen Drohnenflüge für Spezialanwendungen, zum Beispiel für den Industrie- oder Transportbereich wie den Transport von Gefahrgut. Für Drohnenflüge der Anwendungen „Specific“ und „Certified“ benötigt man spezielle Genehmigungen.

Online-Registrierungspflicht für alle Drohnenpiloten

Nach der neuen Regelung, also ab 31. Dezember 2020, muss jeder, der eine Drohne fliegt, sich beim Luftfahrt-Bundesamt (LBA) online registrieren. Diese Registrierungspflicht für den Drohnenpiloten gilt für alle Drohnen, selbst wenn man das Fluggerät nur im eigenen Garten nutzt. Einzige Ausnahme: Wer eine Drohne fliegen lässt, die leichter als 250 Gramm ist und nicht über eine eigene Kamera verfügt, muss sich nicht registrieren lassen.

Die elektronische Registriernummer (e-ID), die der Drohnenpilot erhält, muss auf jeder Drohne, die er nutzt, an einer geeigneten sichtbaren Stelle wie beispielsweise am Batteriefach angebracht sein. Laut Luftfahrt-Bundesamt gilt: „Die e-ID ist sowohl physisch an der Drohne anzubringen, als auch in das Fernidentifizierungs-System, sofern vorhanden, zu laden. Die Fernidentifizierung wird es ermöglichen, den Betreiber der Drohne auch im Fluge zu identifizieren.“

Die bisherige Kennzeichnungspflicht mit einer feuerfesten Plakette und dem Namen und der Anschrift des Drohnenbesitzers entfällt und wird durch die Anbringung der e-ID ersetzt.

Genehmigungsfreie Nutzung einer Drohne

Mit Drohnen bis 25 Kilogramm sind laut dem LBA in der Anwendungskategorie „Open“ Flüge genehmigungsfrei, wenn folgende Kriterien eingehalten werden:

  • Maximale Flughöhe bis maximal 120 Meter über den Grund,
  • unmittelbarer Sichtkontakt zur Drohne während des gesamten Fluges beziehungsweise eingeschalteter Follow-me-Modus ,
  • Mindestalter des Drohnenpiloten 16 Jahre,
  • kein Transport gefährlicher Güter sowie
  • kein Abwurf von Gegenständen.

Bestandsdrohnen bis 900 Gramm Gewicht und auch C0- und C1-zertifizierte Drohen dürfen im Rahmen des Anwendungsbereichs „Open“ in der Unterkategorie A1 laut LBA zwar an unbeteiligte Personen heranfliegen, aber ein Überfliegen sollte vermieden werden. Mit Fluggeräten bis unter vier Kilogramm sowie C2-zertifizierten Drohnen kann man im Rahmen des Anwendungsbereichs „Open“/A2 bis 30 Meter und im Langsamflugmodus bis höchstens fünf Meter an Personen heranfliegen.

Bestandsdrohnen und C3- und C4-zertifizierte Drohnen unter 25 Kilogramm dürfen im Bereich „Open“/A3 laut LBA „nur geflogen werden, wenn nach vernünftigem Ermessen davon ausgegangen werden kann, dass während des gesamten Fluges keine unbeteiligten Personen gefährdet werden. Während des Fluges ist ein Mindestabstand von 150 Meter zu Wohn-, Gewerbe-, Industrie- oder Erholungsgebieten zu wahren“.

Diese Regeln gelten weiter

Drohnen, die optische, akustische oder Funksignale empfangen können wie beispielsweise Drohnen mit einer Bild- oder Videokamera oder die mehr als 250 Gramm wiegen, dürfen nicht über fremde Wohngrundstücke fliegen, außer der betroffene Eigentümer oder Mieter hat dem zugestimmt.

Grundsätzlich darf man mit einer Drohne nicht über sensible Bereiche fliegen oder mit ihr in diese Bereiche mit einem seitlichen Abstand von weniger als 100 Metern eindringen, außer es wurde dafür von der zuständigen Stelle eine Sondergenehmigung erteilt. Zu diesen sensiblen Bereichen gehören unter anderem Menschenansammlungen, Unglücksstellen oder andere Einsatzorte, in denen Polizei und/oder Rettungskräfte tätig sind, Naturschutzgebiete, Industrieanlagen, Gefängnisse, militärische Gebiete, Kraftwerksanlagen sowie Flugplätze.

Da Gleiche gilt für Krankenhäuser, Bundesfernstraßen- und -wasserstraßen, für Bahnanlagen sowie für Bundes- und Landesbehörden. Durch die Nutzung der Drohne darf zudem kein anderer behindert oder gefährdet werden. Außerdem muss man mit der Drohne immer allen bemannten Luftfahrzeugen, vom Segelflieger bis hin zum Fesselballon, unbedingt ausweichen.

Neuer kleiner und großer Drohnenführerschein

Bisher benötigte man für Drohnen mit einem Gewicht von über zwei Kilogramm einen Kenntnisnachweis. Dieser konnte zum Beispiel mit einer Prüfung durch eine vom LBA anerkannte Stelle erteilt werden. Drohnenpiloten benötigen nach der neuen Verordnung in vielen Fällen nun einen kleinen oder großen EU-Drohnenführerschein, selbst wenn sie die Drohne nur in der Anwendungskategorie „Open“, also für den Hobbybereich nutzen.

Man unterscheidet hier zwischen dem EU-Kompetenznachweis (kleinen EU-Drohnenführerschein) und dem EU-Fernpiloten-Zeugnis (großer EU-Drohnenführerschein). Für die Anwendungsbereiche „Specific“ und „Certified“ werden weitere Anforderungen an den Drohnenpiloten gestellt, die noch vom LBA bekannt gegeben werden.

Kenntnisnachweise – diese gelten nur in Deutschland – sind laut LBA in der Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2021 weiterhin gültig und berechtigen zum Steuern von neuen Drohnen mit C0- bis C4-Kennzeichnungen in allen Unterkategorien (A1 bis A3) der Anwendung „Open“. Ab 2022 ist dafür ein EU-Kompetenznachweis nötig. Für Drohnen, die keine C-Kennzeichnung haben (Bestandsdrohnen), gelten andere Regelungen. Weiterhin keinen Kenntnisnachweis und keinen Drohnenführerschein benötigt man für Drohnen mit weniger als 250 Gramm Gewicht im Anwendungsbereich „Open“/A1.

Gewicht/ HöchstabflugmasseUnter 250 Gramm250 bis unter 500 Gramm500 Gramm bis unter 2 Kilogramm250 Gramm bis unter 25 Kilogramm
Betriebsbedingungen im Rahmen des Anwendungsbereichs „Open“A1 – ohne Gefährdung an unbeteiligte Personen heranfliegenA1 – ohne Gefährdung an unbeteiligte Personen heranfliegenMit maximal 50 Meter Abstand zu Personen heranfliegenA3 – Mindestabstand während des Fluges von 150 Metern zu Wohn-, Gewerbe-, Industrie- oder Erholungsgebieten
DrohnenführerscheinNicht erforderlichNicht erforderlich bis 31.12.2022, danach EU-KompetenznachweisEU-Fernpiloten-Zeugnis (A2) oder bis 31.12.2021 nationaler Kenntnisnachweis und EU-Kompetenznachweis (A1/A3) sowie Selbsterklärung praktischer KenntnisseEU-Kompetenzausweis oder maximal bis 01.01.2022 nationaler Kenntnisnachweis
Datenquelle: Luftfahrt-Bundesamt

Drohnen unterliegen der Versicherungspflicht

Wie bisher auch, unterliegen weiterhin alle Drohnen – unabhängig ihres Gewichts – gemäß den Paragrafen 33 und folgenden des Luftfahrtverkehrs-Gesetzes einer Versicherungspflicht. Das heißt, alle Drohnenbesitzer benötigen eine Haftpflichtversicherung, die diverse Unfälle, welche von Drohnen verursacht werden können, mit abdeckt. Jeder Drohnenpilot haftet nämlich für alle Schäden, die er mit einer Drohne anrichtet.

Die finanziellen Folgen können immens sein, beispielsweise, wenn man mit der Drohne eine Stromleitung beschädigt oder die Drohne abstürzt und dabei Sach- oder gar Personenschäden verursacht werden. In manchen Privathaftpflicht-Policen können Drohnen mit einem Gewicht von unter fünf Kilogramm zum Teil gegen einen Aufpreis mitversichert werden. Sollte kein Versicherungsschutz über die private Haftpflichtversicherung bestehen, muss der Drohnenpilot unbedingt eine separate Haftpflichtpolice mit einem entsprechenden Versicherungsschutz abschließen.

Anderenfalls riskiert er nicht nur ein Bußgeld, sondern muss bei einem Drohnenunfall auch den entstandenen Schaden selbst tragen. Ein Versicherungsvermittler hilft bezüglich eines passenden Versicherungsschutzes weiter. Die umfassenden Regelungen für die neue Drohnen-Verordnung werden im LBA-Webauftritt, beispielsweise im Untermenü Fragen/Antworten zum Betrieb unbemannter Luftfahrtsysteme ausführlich erläutert.(verpd)

So wichtig ist Bürgern die Altersvorsorge in Corona-Zeiten

Gerade in der aktuellen Corona-Krise rücken oftmals existenzielle Dinge in den Vordergrund. Dass dazu auch eine ausreichende Altersvorsorge gehört, zeigt eine aktuelle Umfrage eines Versicherers. Ein Großteil war der Meinung, dass insbesondere eine eigene Immobilie sowie eine private Rentenabsicherung die passenden Vorsorgelösungen dafür sind.

Durch die Corona-Pandemie ist das Interesse der Bundesbürger an privater Altersvorsorge gestiegen. Dies teilte ein Versicherer als ein Ergebnis einer bundesweiten Umfrage unter 829 repräsentativ ausgewählten Personen zwischen 25 und 60 Jahren mit. So habe rund jeder siebte Befragte angegeben, das Thema habe für ihn an Bedeutung gewonnen. Bei den Umfrageteilnehmern mit einem geringen Einkommen gab dies sogar jeder Dritte an.

Mehr als vier von zehn Befragten befürchten, im Alter den gewohnten Lebensstandard nicht halten zu können. Über die Hälfte der Umfrageteilnehmer würde nach eigenen Angaben auch zugunsten der Altersvorsorge auf Konsum wie etwa Urlaube verzichten.

Besonders beliebt: Immobilieneigentum und Rentenabsicherung

Ermittelt wurde auch, welche Maßnahmen die Umfrageteilnehmer für geeignet halten, um ihren Lebensstandard im Alter halten zu können – dabei waren Mehrfachnennungen möglich. Die häufigsten Nennungen, nämlich 87 Prozent, erreichte die Investition in Immobilien, wie zum Beispiel in ein selbst genutztes Haus oder eine Wohnung.

An zweiter Stelle folgte mit einem Anteil von 60 Prozent die Absicherung der Alterseinkünfte mit privaten Rentenpolicen. Die nächst häufigsten Vorsorgemaßnahmen waren eine private Pflegezusatz-Versicherung und das Sparen. Jeweils 52 Prozent der Befragten hielten diese beiden Vorsorgeformen für sinnvoll.

Individuelle Finanzplanung

Um sinnvoll eine ausreichende Altersvorsorge aufbauen zu können, ist es für den Einzelnen wichtig zu wissen, wie seine finanzielle Situation künftig sein wird und mit welchen gesetzlichen Leistungen er beispielsweise im Alter, aber auch im Pflegefall rechnen kann. Ein Versicherungsexperte kann entsprechende Übersichtshilfen und Berechnungen bereitstellen.

Je nach Sparziel und persönlicher Vorsorgestrategie bietet die Versicherungswirtschaft zudem entsprechende Vorsorge- und Absicherungslösungen an. Selbst wer glaubt, derzeit keinen finanziellen Spielraum dafür zu haben, sollte einen Experten zurate ziehen, denn manche Vorsorgemöglichkeiten – beispielsweise mithilfe einer staatlichen Förderung – erschließen sich erst nach einer gründlichen Analyse. (verpd)

Einen guten Start ins neue Jahr

Liebe Freunde

Wenn wir in diesen Tagen auf das zu Ende gehende Jahr zurückblicken, dann wahrscheinlich  mit anderen Augen als das  sonst in den Jahren der Fall war.

Nichts war in diesem Jahr wie es sonst war. Die alte Normalität ist einer neuen Normalität gewichen.

Was wir aus meiner Sicht in 2021 mitnehmen sollten ist das all unsere persönlichen und geschäftlichen  Planungen und Strategien nicht für die Ewigkeit soind sondern einem ständigen Wandel unterliegen.

Dieser Wandel wir uns auch in Zukunft begleiten, ich hoffe nur das er uns nicht mehr so ganz unvorbereitet und mit dieser Gewalt trifft.

Wandel ist Veränderung, weiter nichts.

Ich wünsche uns allen ein glückliches und gesundes Jahr 2021.

Ab 2021 ist es leichter, die Krankenkasse zu wechseln

Jedes Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse kann die Krankenkasse wechseln und hat dazu ein ordentliches Kündigungsrecht, kann aber auch kündigen, wenn die Kasse beispielsweise den einkommensabhängigen Zusatzbeitrag erhöht. Zum Jahreswechsel wird es für die gesetzlich Krankenversicherten nun leichter, in eine andere Krankenkasse zu wechseln, da dann geänderte Vorgaben zum Kündigungsvorgang selbst sowie zu den einzuhaltenden Fristen gelten.

Es gibt einige Gründe, die einen gesetzlich Krankenversicherten dazu bewegen könnten, von einer Krankenkasse in eine andere zu wechseln. So unterscheiden sich die Krankenkassen häufig nicht nur beim kassenindividuellen Zusatzbeitragssatz und damit bei der Gesamthöhe des monatlichen Krankenversicherungs-Beitrages, sondern auch beim Kundenservice und sogar beim Umfang des Versicherungsschutzes.

Zwar müssen alle Krankenkassen als Träger der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einen Mindestschutz bieten, der unter anderem im GKV-Leistungskatalog festgelegt ist. Darüber hinaus kann jede Krankenkasse ihren Versicherten aber auch Zusatzleistungen beispielsweise über Satzungsregelungen einräumen und Bonusprogramme anbieten. Zum 1. Januar 2021 tritt das reformierte „Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen“ (MDK-Reformgesetz) in Kraft, das auch einige Kriterien des Krankenkassenwechsels neu regelt und ihn damit vereinfacht.

Reguläre Kündigung ohne Kündigungsschreiben möglich

Um von einer Krankenkasse in eine andere wechseln zu können, ist weiterhin eine reguläre Kündigung oder bei einer Erhöhung des kassenindividuellen Zusatzbeitragssatzes durch die bisherige Krankenkasse auch eine Sonderkündigung möglich.

Während man jedoch bisher aktiv der bisherigen Krankenkasse die Kündigung aussprechen musste, reicht es ab 2021, bei der neu gewählten Krankenkasse einen Aufnahmeantrag zu stellen und den Arbeitgeber über den Kassenwechsel formlos zu informieren. Die neue Krankenkasse kümmert sich dann um die Kündigung der Mitgliedschaft bei der bisherigen Krankenkasse. Für eine reguläre Kündigung musste man bisher mindestens 18 Monate bei der bisherigen Krankenkasse versichert sein. Zum Jahreswechsel wird diese Bindungsfrist auf zwölf Monate gesenkt.

Eine reguläre Kündigung der Krankenkassen-Mitgliedschaft und damit ein Kassenwechsel sind weiterhin zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats, gerechnet von dem Monat, in dem man den Antrag auf den Wechsel gestellt hat, möglich. Geht beispielsweise ein Aufnahmeantrag am 3. Februar 2021 bei der neuen Krankenkasse ein, endet die Mitgliedschaft bei der bisherigen Krankenkasse am 30. April 2021, sofern die mindestens zwölfmonatige Bindungsfrist bei der bisherigen Krankenkasse erfüllt wurde.

Sonderkündigungsrecht bleibt weiterhin bestehen

Wird von einer Krankenkasse der bisher bestehende Zusatzbeitragssatz erhöht, steht dem Versicherten wie bisher auch ein Sonderkündigungsrecht zu, ohne dass er eine Bindungsfrist bei der bisherigen Krankenkasse einhalten muss. Alle Krankenkassen müssen ihre Versicherten mit einem gesonderten Schreiben auf die Beitragserhöhung und das entsprechende Sonderkündigungsrecht hinweisen.

Gekündigt werden muss der bisherigen Krankenkasse in dem Fall bis spätestens zum Ablauf des Monats, für den die Kasse einen Zusatzbeitrag erstmals erhebt oder ihn erhöht. Der Wechsel wird dann zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats wirksam. Bis zum Wechsel in eine andere Krankenkasse muss der Versicherte jedoch den erhobenen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag zahlen.

Erhebt zum Beispiel eine Kasse zum 1. Januar 2021 einen höheren Zusatzbeitragssatz, kann der Versicherte noch bis Ende Januar 2021 unter Hinweis auf das Sonderkündigungsrecht kündigen. Die Kündigung wird dann zum 31. März 2021 wirksam, sofern der Versicherte eine neue Krankenkasse gewählt hat, bei der der Versicherungsschutz nahtlos übergeht.

Wenn man beim Jobwechsel auch die Krankenkasse wechselt

Ab nächstem Jahr entfällt die Bindungsfrist für diejenigen, die ihren Arbeitgeber wechseln und maximal 14 Tage nach Beschäftigungsbeginn einen Aufnahmeantrag bei einer anderen Krankenkasse einreichen, um auch die Krankenkasse zu wechseln. Beim Arbeitgeberwechsel kann man damit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist sofort in eine andere Krankenkasse wechseln.

Keine Bindungs- und Kündigungsfrist gibt es auch, wenn man beispielsweise wegen einer Gehaltserhöhung die GKV-Versicherungspflicht-Grenze überschreitet und nicht mehr in der GKV pflichtversichert ist, sondern bei einer anderen Krankenkasse freiwillig GKV-versichert sein will.

Eine Kündigung der bisherigen Krankenkasse bleibt weiterhin notwendig, wenn man beispielsweise nach der Überschreitung der entsprechenden Versicherungspflicht-Grenze in die private Krankenversicherung wechseln möchte. Prinzipiell endet die Versicherungspflicht eines Arbeitnehmers in der GKV erst mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem sein Jahresbruttoverdienst über der Versicherungspflicht-Grenze liegt. Zudem muss sein Gehalt voraussichtlich auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Versicherungspflicht-Grenze übersteigen.(verpd) 

Frohe Weihnachten

Liebe Freunde

Dieses Jahr wird Weihnachten bei vielen anders sein als man es gewohnt ist.

Vielleicht ist die Stimmung nicht wirklich weihnachtlich wie in den vergangenen Jahren, vielleicht ist der Kreis in dem man Weihnachten feiert kleiner oder anders und vielleicht fallen auch die Geschenke einer Nummer kleiner aus als gewohnt.

Aber vielleicht haben uns die vergangenen Monate aber auch gezeigt, dass Vieles, was wir bisher einfach immer so gemacht haben auch anders geht.

Vielleicht sind wir dieses Jahr einfach nur dankbar, dass wir Weihnachten überhaupt feiern können und vielleicht ist unsere Weihnachtsstimmung eine andere als die vergangenen Jahre, dafür aber intensiver und wirklich feierlich und vielleicht  im Einklang mit sich selbst.

Das wünsche ich allen zu Weinachten 2020.

Bleibt gesund.

Wenn man auf der Abteilungsfeier verunfallt

Egal ob Weihnachtsfeier, Firmenjubiläum oder sonstige betriebliche Feste, nur wenn diese Events bestimmte gesetzlich geregelte Voraussetzungen erfüllen, können Unfälle im Rahmen einer solchen Veranstaltung gesetzlich unfallversichert sein. Zudem stehen nicht alle Teilnehmer, sondern nur die Arbeitnehmer der Firma, die das Event veranstaltet, unter dem gesetzlichen Unfallschutz.

Nach Angaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV) besteht für betriebliche (Weihnachts-)Feiern oder sonstige Firmenevents sowie auf dem direkten Hin- und Rückweg dorthin nur ein gesetzlicher Unfallschutz, wenn folgende Kriterien zutreffen: Es muss sich um eine Veranstaltung des Arbeitgebers handeln, die das Ziel hat, „das Betriebsklima zu stärken und die Verbundenheit der Beschäftigten untereinander zu fördern“. Zudem muss die Firmenleitung oder ein Beauftragter am Event teilnehmen und die Teilnahme allen Mitarbeitern der Firma offenstehen.

Gesetzlicher Unfallschutz besteht jedoch nur für die Arbeitnehmer der veranstaltenden Firma, nicht aber für sonstige Gäste wie Firmenkunden, Eheleute der Beschäftigten sowie ehemalige beziehungsweise pensionierte Arbeitnehmer. Wie viele Personen tatsächlich am Firmenevent teilnehmen, ist für den gesetzlichen Unfallschutz dagegen unerheblich. Ebenfalls keine Rolle spielt es, wo die Veranstaltung stattfindet – es ist also egal, ob das Event auf dem Firmengelände, in einem Restaurant oder auch outdoor zum Beispiel als Schneeschuhwanderung abgehalten wird.

Was für kleinere auf Abteilungen begrenzte Firmenfeiern gilt

Ein gesetzlicher Unfallschutz besteht auch für Veranstaltungen kleinerer Organisationseinheiten eines Betriebes, zum Beispiel, wenn die Feier auf eine Abteilung der Firma begrenzt ist. Dies gilt jedoch nur, wenn das Event im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung erfolgt.

In diesen Fällen ist zwar nicht die Teilnahme der Unternehmensleitung, aber die der Leitung des jeweiligen Firmenbereichs wie zum Beispiel der Abteilungsleitung notwendig.

Zudem muss das Event allen Arbeitnehmern des Firmenbereichs offenstehen, also beispielsweise allen Beschäftigen der Abteilung, die das Event mit Genehmigung der Firma veranstaltet.

Unter anderem kein Schutz für Geburtstagsfeiern unter Kollegen

Kein gesetzlicher Unfallschutz besteht dagegen für Events, die nicht von der Firma oder einer Abteilung mit Zustimmung der Firma, sondern nur von Mitarbeitern veranstaltet werden und zwar auch dann, wenn sie in Firmenräumen stattfinden. Nicht gesetzlich unfallversichert sind zum Beispiel Unfälle während Feiern, zu denen Beschäftigte ihre Kollegen im Rahmen eines Geburtstags oder einer Beförderung eingeladen haben.

Übrigens, auch wenn ein Event unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt, entfällt dieser, wenn ein Firmenmitarbeiter während der Feier oder auch auf dem Hin- oder Rückweg dorthin aufgrund eines übermäßigen Alkoholgenusses einen Unfall selbst verursacht hat.

Ebenfalls kein gesetzlicher Unfallschutz besteht, wenn Mitarbeiter vom eigentlichen Veranstaltungsprogramm der Firma abweichen, um eigenen Aktivitäten nachzugehen, und dabei verunfallen.

Für eine ausreichende finanzielle Unfallabsicherung

Der gesetzliche Unfallschutz hat nicht nur Lücken, sondern selbst wenn man Anspruch auf gesetzliche Unfallleistungen wie die Zahlung einer Unfallrente hat, reichen diese zuzüglich der teils anderen gesetzlichen Leistungen in der Regel nicht, um unfallbedingte finanzielle Einbußen auszugleichen.

Einen Rundumschutz, um eine fehlende wie auch eine unzureichende gesetzliche Unfallabsicherung auszugleichen, bietet dagegen die private Versicherungswirtschaft. So gilt eine private Unfallversicherung zum Beispiel im Gegensatz zum gesetzlichen Unfallschutz weltweit und rund um die Uhr und leistet nicht nur bei Berufs-, sondern auch bei Freizeitunfällen.

Die Höhe der vom Versicherer im Invaliditätsfall an den Versicherten zu zahlenden Kapitalsumme oder/und Rentenleistung kann bei einer solchen privaten Unfallpolice frei vereinbart werden. Eine Erwerbs- oder Berufsunfähigkeits-Versicherung verringert zudem das Risiko von möglichen Einkommenseinbußen, wenn Berufstätige nach einem Unfall oder auch wegen einer Krankheit dauerhaft nicht mehr beruflich tätig sein können.(verpd

Von der Erstattungspflicht bei Heilpraktikerleistungen

Zwingende Voraussetzung für die Übernahme der Kosten einer Krankenbehandlung ist die Approbation der Behandler. Gesetzliche Krankenversicherer sind daher nicht dazu verpflichtet, die Kosten einer Behandlung durch Heilpraktiker zu übernehmen. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: L 4 KR 470/19).

Ein gesetzlich krankenversicherter Mann litt schon seit Langem unter anderem an einer schweren chronischen Erschöpfung. Deswegen wollte er sich auf Kosten seiner Krankenkasse, eines Trägers der gesetzlichen Krankenversicherung, von einer auf sein Krankheitsbild spezialisierten Heilpraktikerin in einem Naturheilzentrum behandeln lassen.

Das begründete er damit, dass es in Deutschland keine Kassenärzte gäbe, die eine seinem Leiden angemessene Behandlung durchführen könnten. Seine Krankenkasse lehnte jedoch den Antrag ab und begründete das damit, dass sie nur die Kosten für Behandlungen übernehmen müsse, die durch zugelassene Ärzte durchgeführt werden.

Eine Frage der Approbation des Behandlers

Zu Recht, urteilte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Es wies die Klage des gesetzlich Krankenversicherten gegen seine Krankenkasse als unbegründet zurück.

Nach Ansicht des Gerichts umfasst der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung unter anderem zwar ärztliche und psychotherapeutische Behandlungen.

Dabei sei die Approbation, sprich die staatliche Zulassung des Behandlers als Arzt, jedoch zwingende Voraussetzung. Das bedeute einen generellen Ausschluss der Leistungen nichtärztlicher Heilbehandler von der Erstattungspflicht.

Heilpraktikerleistungen ausgeschlossen

„Das Erfordernis der Approbation ist auch nicht ausnahmsweise bei erfolgloser Arztsuche verzichtbar, sondern es ist eine zwingende berufliche Mindestqualifikation für den Behandlungsanspruch“, so das Landessozialgericht.

Damit aber seien Heilpraktikerleistungen von der Erstattungspflicht durch die gesetzliche Krankenversicherung ausgeschlossen. Möchte sich der Versicherte in dem Naturheilzentrum behandeln lassen, müsse er die Kosten selbst übernehmen.

Tipp: Wer einen besseren Leistungsumfang wünscht, als ihn die gesetzliche Krankenversicherung bietet, kann sich mit einer privaten Krankenzusatz-Versicherung absichern. Solche Ergänzungspolicen gibt es für den ambulanten Bereich, wie zum Beispiel für Behandlungen durch Heilpraktiker, sowie für Zahnarztbehandlungen und Zahnersatz, aber auch für den stationären Bereich wie für Einzelzimmer-Unterbringung, Chefarztbehandlung und freie Klinikwahl.(verpd) 

Wie Radfahrer unfallfrei durch den Winter kommen

Fahrradfahren ist nicht nur gesund, sondern im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln auch günstig. Auch die Corona-Pandemie trägt dazu bei, dass immer mehr mit dem Rad unterwegs sind, als beispielsweise den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Doch gerade im Winter gibt es erhöhte Unfallgefahren für Radfahrer wie glatte Straßen oder schlechte Sichtverhältnisse durch Nebel oder Schnee. Experten erklären, wie sich diese Risiken minimieren lassen.

Wie der „Mobilitätsmonitor 2020“, eine Untersuchung des Instituts für Demoskopie (IfD) Allensbach im Auftrag der Acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften zeigt, nutzen immer mehr hierzulande das Fahrrad. So ist der Anteil derer, die mehrmals im Monat das Fahrrad benutzen, von 56 Prozent in 2019 auf 61 Prozent in 2020 gestiegen. Täglich sind aktuell sogar 22 Prozent mit dem Velo unterwegs, letztes Jahr waren es noch 17 Prozent. Für die Untersuchung wurden 2019 sowie im Juli 2020 jeweils über 1.200 Personen ab 16 Jahren befragt.

Wer auch im Herbst und Winter mit dem Velo unterwegs sein möchte, sollte nach Anraten des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e.V. (ADFC) einige Vorsichtsmaßnahmen beachten. Das Wichtigste ist ein technisch einwandfreies Rad mit einer guten Beleuchtung, eine insbesondere bei schlechten Sichtverhältnissen passende Kleidung sowie eine angepasste Fahrweise.

Die passende Winterausrüstung für das Rad

Prinzipiell sollte ein Fahrrad immer den Vorschriften entsprechen – eine Übersicht, was dazu notwendig ist, gibt es beim ADFC online. Das Velo sollte zum Beispiel mit einer intakten Bremse, einer Klingel und einer funktionierenden Beleuchtung ausgestattet sein. Vorgeschrieben sind ein weißes Front- sowie ein rotes Rücklicht sowie Rückstrahler an den Pedalen. Notwendig sind zudem zwei gelbe Speichenrückstrahler an den Rädern oder weiß reflektierendes Material an Speichen, Felgen oder Reifen.

Bei der Beleuchtung empfehlen die Experten des ADFC moderne LED-Lampen, da sie leistungsstark sind. Für eine bessere Straßenhaftung bei rutschigen Straßen sorgen breite Reifen mit einem groben Profil sowie ein moderat abgesenkter Luftdruck, der noch nicht unter dem vom Hersteller angegebenen Minimaldruck liegt.

Bei Eis und Schnee sind auch spezielle Winterreifen für Velos beziehungsweise Reifen mit Spikes sinnvoll. Um mögliche Stürze zu verhindern hilft es, den Sattel etwas niedriger einzustellen, damit man nach einem unerwarteten Bremsen oder Anhalten schneller mit den Füßen den Boden erreicht.

Der Fahrstil entscheidet maßgeblich über die Sicherheit

Um von anderen Verkehrsteilnehmern frühzeitig erkannt zu werden, sind nicht nur eine funktionierende Beleuchtung sowie die vorgeschriebenen Rückstrahler am Fahrrad wichtig, sondern auch eine zur Jahreszeit passende Kleidung. Insbesondere bei Dunkelheit, aber auch bei Nebel, Regen oder Schnee empfehlen Experten des Deutschen Verkehrssicherheitsrats e.V. (DVR) eine helle Kleidung, die am besten mit reflektierenden Streifen versehen ist. Sinnvoll ist auch das Tragen einer Warnweste. Zum Eigenschutz sollte zudem ein Fahrradhelm genutzt werden.

Nicht nur, aber vor allem in der kalten Jahreszeit lässt sich das Unfallrisiko deutlich mit einer an die Witterungs- und Straßenverhältnissen angepassten Fahrweise minimieren. So ist der Bremsweg bei nasser, rutschiger oder eisglatter Fahrbahn um ein Vielfaches länger als bei trockener Straße. In diesen Fällen gilt es, die Geschwindigkeit entsprechend zu reduzieren und die Sicherheitsabstände zu anderen Verkehrsteilnehmern, zu parkenden Fahrzeugen und zur Bordsteinkante zu vergrößern.

Zudem sind unter den genannten Straßenverhältnissen harte Bremsungen und ruckartige Bewegungen am Lenker zu vermeiden, um Stürzen vorzubeugen. Bei extrem eisglatten Straßen oder viel Schnee auf der Fahrbahn kann es aber auch sicherer sein, vom Fahrrad abzusteigen und es auf dem Gehweg zu schieben, damit man nicht sich und andere unnötig gefährdet.(verpd)

Neues Gesundheitsportal von offizieller Stelle

Viele recherchieren im Internet, wenn es um ihre Gesundheit geht. Ein neues Webportal, das in Verantwortung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) betrieben wird, bietet laut Herausgeber wissenschaftlich gesicherte und allgemein verständliche Gesundheits-Informationen. Den User erwartet hier Wissenswertes zu Krankheiten und sonstigen Gesundheitsthemen. Zudem ist eine Arzt- und Krankenhaussuche integriert.

Das seit Kurzem verfügbare Webportal „Nationale Gesundheitsportal“ (https://gesund.bund.de) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) verspricht wissenschaftlich gesicherte, werbefreie und gut verständliche Informationen rund um die Themen Gesundheitsvorsorge, Krankheiten und Pflege.

„Gerade die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig seriöse Gesundheits-Informationen sind. Nur wer informiert ist, kann sich und andere schützen. Mit dem Nationalen Gesundheitsportal wollen wir Bürgerinnen und Bürger aber auch jenseits von Corona zu Fragen rund um ihre Gesundheit informieren – schnell, benutzerfreundlich und fundiert. Wer Gesundheit googelt, soll künftig auf dem Nationalen Gesundheitsportal landen“, betont Bundesgesundheits-Minister Jens Spahn.

Gesundheits-Informationen bis hin zur Arzt- und Kliniksuche

Jeder Interessierte kann sich im neuen Gesundheitsportal über gängige Krankheiten wie beispielsweise verschiedenste Krebsleiden, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, psychische Krankheiten, Muskel- oder Gelenkleiden bis hin zu Infektionserkrankungen informieren. Wissenswertes findet man zudem über aktuelle Themen wie das Coronavirus und die dadurch verursachte Covid-19-Erkrankung. Der Webauftritt enthält auch Ausführungen zur Pflege, beispielsweise welche Pflegeleistungen die gesetzliche Pflegeversicherung übernimmt.

Wer gesund leben möchte, kann Tipps rund um eine gesunde Ernährung und ein gutes Wohlbefinden sowie zu den Themen „Gesund aufwachsen“ und „Gesund älter werden“ abrufen. In der Rubrik „Gesundheit Digital“ werden mitunter die Neuerungen im Bereich digitale Medizin, darunter die digitalen Gesundheitsanwendungen und die Online-Videosprechstunde sowie die elektronische Gesundheitskarte und Patientenakte erklärt. Enthalten sind auch Ausführungen zu den Patientenrechten sowie weitere Anlaufstellen und Webadressen zur Beratung und Hilfe.

Bei der im Webportal integrierten Arzt- und Krankenhaussuche können je nach Krankheit oder Fachgebiet sowie weiteren Auswahlkriterien ortsnah oder bundesweit Ärzte oder Kliniken gesucht werden. Basis der Suche ist unter anderem die „Weisse Liste“ der Bertelsmann Stiftung. Die Inhalte des Webportals basieren laut BMG auf aktuellen Forschungsarbeiten und Metastudien und stammen unter anderem vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), dem Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) und dem Robert Koch-Institut (RKI).(verpd)