Riskante Jahreszeit für Hauseigentümer und Mieter

Riskante Jahreszeit für Hauseigentümer und Mieter

Prinzipiell ist ein Immobilienbesitzer verpflichtet, verschneite, vereiste oder durch Laub verschmutzte Gehwege rund um sein Haus durch Räumen und/oder Streuen risikofrei begehbar zu machen. Diese Räum- und Streupflicht kann er aber auch vertraglich auf den Mieter übertragen. Hält sich ein Hauseigentümer oder auch ein Mieter, der dazu vertraglich verpflichtet wurde, nicht daran, und verunfallt jemand deswegen, kann es für den Betreffenden teuer werden. Weiterlesen

Zeitlich unbegrenzte Räum- und Streupflicht?

Winter1Die Räum- und Streupflicht gilt nicht unbegrenzt und steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren. Es genügt, wenn an Werktagen ab sieben Uhr geräumt und gestreut wird, auch wenn davor schon Personen auf dem Grundstück sind. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Saarbrücken hervor (Az.: 2 U 113/13).

Ein Bäcker, der einen „Brotbring-Dienst“ betreibt, belieferte an einem Wintertag morgens gegen sieben Uhr einen Kunden. An diesem Tag lag Schnee und die Straßen waren nach Aussage des Bäckers sehr glatt. Weiterlesen

In der nasskalten Jahreszeit ans Streuen denken

Stilleben Laub2Nasses Laub, überfrierende Nässe, Eisregen oder plötzlich einsetzender Schnellfall können die Gehwege schnell in gefährliche Rutschbahnen verwandeln. Stürzt deswegen ein Passant, kann dies für den Hauseigentümer oder Anwohner, der seine Streupflicht verletzt hat, teuer werden.

Hauseigentümer und unter Umständen auch die Mieter haben die Pflicht, die Gehwege um die Immobilie beispielsweise trotz herabgefallenem Laub, Glatteis oder Schnee begehbar zu halten. Anderenfalls haften sie für Schäden, die durch glatte und rutschige Gehwege entstanden sind, in unbegrenzter Höhe. Die Haftung gilt selbst dann, wenn es während ihrer Abwesenheit friert oder schneit. Weiterlesen